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In die Offensive gegen rechte Brandstifter & Biedermänner!
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Die rechtspopulistische “Alternative für Deutschland” hat für Donnerstag, den 10. März 2016 in der Stadthalle, Reutlingen einen Vortrag mit der Bundesvorsitzenden der Partei Frauke Petry angekündigt. Die Rednerin, welche in letzter Zeit vor allem durch populistische Stimmungsmache in rassistischer Manier von sich reden gemacht hat, sagte ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung kurzfristig ab. Ein Ersatz für sie stehe jedoch in Aussicht, sodass auch weiterhin an diesem Tag duch die AfD versucht wird, rechte Positionen salonfähig zu machen.

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Wir dokumentieren hier eine Erklärung der Roten Hilfe Frankfurt und des EA Frankfurt zu den Ereignissen am 1.Mai gegen den in Frankfurt geplanten Naziaufmarsch. Es gibt Tipps zum Umgang mit Bußgeldbescheiden und Strafverfahren. Vor allem wurde auch ein Verteiler eingerichtet, um über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden zu bleiben.

Am 1. Mai 2013 konnte in Frankfurt durch ein breites Blockadekonzept die geplante NPD-Kundgebung verhindert werden. Tausende Antifaschist_innen blockierten den Ostbahnhof, die Hanauer Landstraße und die Gleise und verhinderten dadurch das Ankommen der Nazis. Bei der Auflösung der Gleisblockade ging die Polizei gewalttätig gegen die Demonstrant_innen vor und nahm mindestens 20 Personen fest. Dabei wurden viele verletzt, vier mussten ins Krankenhaus gebracht werden. Außerdem müssen hunderte Blockierer_innen, die am Kessel kontrolliert oder festgenommen wurden, in den nächsten Monaten mit Bußgeld- oder Strafverfahren rechnen.

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An die 2000 Nazigegner_innen besetzten ab morgens drei Blockadepunkte – orange, blau und rosa – rund um den geplanten Versammlungsort der Nazis beim Ostbahnhof. Erfolgreich konnten hunderte Aktive die zum Ostbahnhof führende Gleisanlagen in Beschlag nehmen und gegen ein massives Polizeiaufgebot bis in den Nachmittag hinein halten. Andere Blockadegruppen sperrten die Hanauer Landstr. von beiden Seiten ab, so dass Nazis weder mit der Bahn noch Autos oder zu Fuss ihren Versammlungsort erreichen konnten. Der Polizei gelang es lediglich fünf Nazis gewaltsam durchzubringen – die dann ziemlich verloren beim Ostbahnhof rumstanden.

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Gemeinsam und entschlossen werden wir die Nazis am 1. Mai in Frankfurt blockieren. Zur Übersicht die wichtisten Infos:

• Die Kundgebung der Nazis ist in der Ferdinand-Happ-Straße hinter dem Ostbahnhof.
• Sammelorte zu den farblich zu unterscheidenden Blockadepunkten werden am 30.4. gegen 14h veröffentlicht.
• Ein erster antifaschistischer Sammelpunkt steht bereits fest: Wir treffen uns bis 9h am DGB-Jugendclub (nahe Hauptbahnhof). Als weitere Anlaufstellen dienen auch die Infopoints.
• Über Infotelefon (01573-5335383) und Twitter (@FfmNazifrei) könnt ihr euch den Tag über auf dem Laufenden halten. Der Ermittlungsausschuss (0160-95657426) ist den Tag über erreichbar.
• Über die Schlafplatzbörse vermitteln wir euch Pennplätze in der Stadt.
• Für letzte Infos kommt am 30.04. ab 19h ins Exzess, Leipziger Straße 91

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=0Vf1Lscx1yw

Am 1. Mai 2013 wollen Nazis unter anderem in Frankfurt/Main und Würzburg aufmarschieren. Nach Frankfurt wird vor allem aus dem Umfeld der NPD mobilisiert, während in Würzburg insbesondere Kameradschaften aus dem Umfeld des „Freien Netzes Süd“ (FNS) marschieren wollen.

Beide Nazi-Mobilisierungen eint der Versuch, den 1. Mai als traditionellen Kampftag der Arbeiter_innenbewegung zu vereinnahmen. Zugleich versuchen NPD und „Freie Kräfte“ von der europäischen Verarmungs- und Krisenpolitik und den sozialen Abstiegsängsten der Menschen zu profitieren, indem sie ihre „völkische Kapitalismuskritik“ in den Mittelpunkt rücken. Die Nazis bemühen hierbei unter anderem nationalistische Demagogie (politische Hetze) und antisemitische Stereotype, um den Kapitalismus als eine Verschwörung darzustellen, die sich gegen die sogenannten „deutschen Interessen“ richtet. Dabei inszenieren sie sich als die einzige aufbegehrende und „volksnahe“ Alternative der aktuellen Politik und Gesellschaftsordnung mit dem Ziel, die seit einigen Jahren wieder vermehrt stattfindende gesellschaftliche Auseinandersetzung um das kapitalistische System völkisch zu besetzen. Dabei übernimmt die NPD u.a. die BILD-Schlagzeile der „Pleitegriechen“, die auch in der sogenannten „Mitte“ der Gesellschaft Anklang findet.

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Wir dokumentieren hier den Aufruf des Antifaschistischen Ratschlags Rhein-Main und rufen ebenfalls dazu auf die Nazis in Frankfurt zu stoppen:

Für globale Solidarität

Am 1. Mai 2013 wollen Neonazis aus der ganzen Republik nach Frankfurt kommen und an der Europäischen Zentralbank unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ gegen „EU und das Großkapital“ demonstrieren.

Was sie damit meinen, ist Hetze gegen Migrantinnen, Flüchtlinge, Muslime und gegen die Menschen in den südeuropäischen sogenannten “EU-Pleitestaaten”. Darin sind sie sich mit Sarrazin, BILD und Co einig. Antisemitismus und Rassismus sind die Markenzeichen der alten und neuen Nazis.

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