internationaler Frauen* und Queerskampftag

Platz da – Für eine Care Ökonomie, die Gutes Leben in den Mittelpunkt stellt!
Viele Menschen geraten derzeit beim Versuch, gut für sich und andere zu sorgen an die Grenzen ihrer Kräfte. Was als individuelles Versagen gegenüber den alltäglichen Anforderungen erscheint, ist jedoch Folge neoliberaler Politik und ein gesellschaftliches Problem:

Pflege und Gesundheitsversorgung dienen schon lange der Profitmaximierung und werden daher auf das Individuum abgewälzt. Arbeitsverdichtung, Dokumentationsstress, Überlastung, und Kostendruck sorgen für katastrophale Zustände – sowohl für Pflegekräfte als auch für die Patient*innen.

Im Arbeitsalltag von Pflegenden ist zum Beispiel noch möglich Kolleg*innen oder Parzinet*innen wirklich gut emotional auf zu fangen, da es ein unsichtbarer Teil der Cararbeit ist. Die Situation heute in der Pandemie zeigt den Zustand des Gesundheitswesens noch deutlicher: ein Gesundheitssystem, das weder an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, noch bedarfsgerecht finanziert ist kann nicht funktionieren.

Die Situation macht aber auch deutlich, wie in unserer Gesellschaft Anerkennung verteilt ist. Denn nicht nur im Gesundheitssystem gibt es Carearbeit. Überall ist Carearbeit unterfinanziert, ins Ehrenamt ausgelagert, in die familiäre und zumeist weibliche Zuständigkeit verschoben. Noch dazu wird dies dann für selbstverständlich gehalten, übersehen oder gar abgewertet. Es muss ein umdenken geben. Es kann nicht sein, dass die aktuelle Verteilung von Anerkennung entlang der Ungleichheits-Achsen in dieser Gesellschaft läuft: entlang von sozialem Status, entlang von Geschlechterzuweisungen, entlang von Herkunft.

Diese verschiedenen Machtverhältnisse müssen zusammen gedacht und alle grundsätzlich in Frage gestellt werden. Dagegen helfen jedoch nicht die schon immer falschen neoliberalen Rezepte. Queerfeministische Analyen sind längt da, doch bleiben sie oft unsichbar in der öffenlichen Debatte. Aber wir brauche diese kreativen und politischen Ansätze. Gerade jetzt, während dieser Pandemie.

Um eine bedarfsgerechte Finanzierung des Sozialen möglich zu machen, müssen Prioritäten anders gesetzt und eingefordert werden. Ob das nun bedeutet, auf die Anschaffung jeglicher Militärgüter zu verzichten, für welche die Bundesregierung immer wieder hohe Milliardenbeträge einplant oder ob es bedeutet, dass die Privatisierung und damit der Abfluss von Milliarden an Gewinnen aus dem Gesundheitswesen Rückgängig gemacht wird. Möglichkeiten gäbe es viele.

Eine solche Politik entsteht jedoch nicht von allein in den Parlamenten. Systeme müssen neu gedacht werden und Privilegien müssen abgegeben werden. Sie kann nur aus dem gemeinsamen Druck der Beschäftigten, Betroffenen und der Zivilgesellschaft entstehen.

Es geht um gutes Leben für alle, solidarisch, antirassistisch und geschlechtergerecht!

Es geht um eine bedarfsgerechte Daseinsvorsorge!

Unsere volle Solidarität gehört heute vor allem den Menschen, die im Gesundheitswesen sowie in der häuslichen Pflege arbeiten und seit Jahren Entlastung, Wertschätzung und bessere Bezahlung fordern.

Wir wollen nicht länger mit erleben, wie ihre berechtigten Ansprüche und Streiks im Alltag keine oder viel zu wenig Konsequenzen haben.

Notwendig ist ein grundlegender Perspektivenwechsel – nichts weniger als eine Care-Revolution. Denn Sorgearbeit gehört in Mittelpunkt unserer Gesellschaft!

internationaler Frauen* und Queerskampftag

Dieses Jahr gehen wir wieder auf die Straße, denn Corona hat für viele Frauen* und Queers die Situation nur zugespitzt. Trotzdem wird es dieses Jahr dezentraler, aber umso lauter.

1) Am Sonntag (7.3.) laden wir euch zu einem Queerfeministischen
Stadtspaziergang ein. Entlang der Steinlach, am Sternplatz, am Epplehaus
und bis zur Neckarbrücke gibt es Infostände, Mitmachaktionen, Musik und Streetart. Geht mit eurer kleinen Bezugsgruppe zwischen 16 und 18 Uhr auf einen Sonntagsspaziergang. Wer nicht raus will, kann daheim am
Computer die Streams auf twitch verfolgen.

https://youtu.be/ds9Gzun8L78

 

2) Am Montag (8.3.) gibt es im Anschluss an das Holzmarktspektakel vom
Frauen-Netzwerk Tübingen um 18 Uhr eine Demo. Treffpunkt ist der
Marktplatz. Seid laut und bunt und kämpferisch. Wer mag ist eingeladen
zu glitzern! Für eine Rollischiebeassistenz wird gesorgt sein

Wir bitten euch bei beiden Veranstaltungen stets die
Corona-Abstandsregeln einzuhalten und Maske zu tragen. Danke! Im Anhang
gibt’s sharepics, gerne fleißig teilen.

POLISH WOMEN ON STRIKE *** ABOUT:UTOPIA *** WOMEN DEFEND ROJAVA *** TANTE HUBER *** LU 15 *** CATCALLS OF TUEBINGEN *** AMNESTY INTERNATIONAL *** QUEER FEMINIST TUEBINGEN *** EPPLEHAUS *** INTERVENTIONISTISCHE LINKE *** FRAUEN*GRUPPE ZUMUTUNG

Kundgebung zum Kohlegesetz, Sonntag, 28.06.20, 15.00 Uhr

Kohleverlängerung verhindern, Kohleausstieg jetzt!

Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr fürs Klima demonstriert – jetzt antwortet die Bundesregierung mit einer schallenden Ohrfeige: Ein Kohle-Verlängerungs-Gesetz, das den Kohleausstieg bis 2038 verschleppt. Schon Anfang Juli will die Regierung das Kohle-Gesetz durch den Bundestag peitschen – doch wir leisten Widerstand!

Wir können nicht zulassen, dass die längst unrentable Kohleindustrie mit Staatshilfen künstlich am Leben gehalten wird. Wir können nicht zulassen, dass die Regierung den Kohle-Konzernen ihr klimazerstörerisches Geschäftsmodell vergoldet und nebenbei noch hinnimmt, dass die Lebensgrundlage von Milliarden von Menschen zerstört wird.

Wir müssen jetzt handeln, bevor es zu spät ist! In Geheim-Verträgen zwischen Regierung und Kohle-Konzernen sollen der Industrie Milliardenzahlungen garantiert werden. Das ermöglicht Kohle-Weiterbetrieb bis 2038 – und selbst eine neue, andere Regierung könnte dann nicht mehr ohne Weiteres einen früheren Kohleausstieg beschließen. Auch das Schicksal der Dörfer am Tagebau Garzweiler, deren Bewohner*innen seit Jahren gegen die Abbaggerung kämpfen, soll im Gesetz besiegelt werden. Dieses Gesetz ist eine Kampfansage an die ganze Bewegung für Klimagerechtigkeit.

Damit schafft es die Bundesregierung, sogar noch hinter den unzureichenden Forderungen der „Kohlekommission“ zurückzubleiben – und schon damals galt: Das Ergebnis ist kein Konsens, sondern klimapolitischer Wahnsinn. Die Bundesregierung ignoriert somit weiterhin klimawissenschaftliche Erkenntnisse, die Klimaziele des Pariser Abkommens und den Protest von Millionen Menschen auf den Straßen und an den Orten der Zerstörung. Stattdessen arbeitet sie Hand in Hand mit der zerstörerischen Kohlelobby.
Und während Beschäftigte im Gesundheitswesen mit symbolischen Gesten abgespeist werden und Menschen an den EU-Außengrenzen sterben, kann sich die fossile Industrie über Milliardengeschenke freuen. Statt Geld für eine gerechte Gesundheitsversorgung von morgen gibt es Geld für Kraftwerke von gestern. Dagegen leisten wir Widerstand – bundesweit und auch in Tübingen!

Eine klimagerechte Welt ist immer noch möglich, wenn wir jetzt handeln! Wir brauchen einen sofortigen Kohleausstieg. Sozial-gerechte Klimaziele müssen zur obersten Priorität politischen Handelns werden. Entschädigungen darf es nicht für die Aktionär*innen der Kohlekonzerne, sondern muss es für die Betroffenen der Klimakrise im Globalen Süden geben. Wir werden dieses Gesetz nicht zulassen und nehmen den Kohleausstieg selbst in die Hand.

Lasst uns unseren Widerstand gegen das Kohleverlängerungsgesetz auf die Straße tragen.
Kommt am Sonntag, den 28.06., um 15.00 Uhr zur Kundgebung auf den Marktplatz!
Kommt laut, kommt mit Transparenten, Schildern und Euren Freund*innen.

Es kommt jetzt darauf an, in vielen Städten sichtbar zu sein, um dieses zerstörerische Gesetz zu verhindern – gemeinsam können wir es schaffen!

#Kohlegesetz #GroßeKohleKoalition #SystemChangeNotClimateChange

KEIN „WEITER SO“! – FÜR EIN SOLIDARISCHES GESUNDHEITSWESEN! KUNDGEBUNG AM SAMSTAG 13.06.2020 UM 11:30 AUF DER NECKARINSEL

Die Gesundheitsminister*innen der Länder wollten sich eigentlich am
17.06. in Berlin treffen. Das Treffen wurde kürzlich auf unbestimmte
Zeit verschoben – man habe sich nichts Spezielles zu sagen und sei in
Krisenzeiten sowieso ständig in engem Kontakt. Wir möchten den Damen
und Herren signalisieren: Es reicht bei weitem nicht, die Krise zu
verwalten, es braucht grundlegende Weichenstellungen. Denn schon vor
Corona war vieles im Gesundheitswesen unhaltbar, die Pandemie hat alles
nur noch viel deutlicher hervortreten lassen.

Unsere Forderungen:

* Beendigung der Kommerzialisierung der Kliniken durch das
Fallpauschalen-System

* Beendigung des Kaputtsparens der dezentralen Grundversorgung

* Beschäftigte im Gesundheitssektor werden zu gering entlohnt und
entrechtet – z.B. das Reinigungspersonal in den Kliniken

* Bessere Arbeitsbedingungen für all die Menschen, die im
Gesundheitswesen arbeiten, Pflege braucht mehr als Applaus!

* Thematisierung des individuellen Abschiebens von Pflege in die
Haushalte/Familien, meist auf dem Rücken und zu Lasten von Frauen*

* Auseinandersetzung des Gesundheitssektors mit sozialer Ungerechtigkeit
und Klimakrise als Ursachen von Krankheit

Verstärken wir nun unsere gemeinsamen Anstrengungen, dass sich endlich
etwas in eine positive Richtung bewegt! Ergreifen wir die Gelegenheit,
der seit vielen Jahren in weiten Teilen der Gesellschaft beklagten
systemischen Misere und der Geringschätzung dieses so zentralen
gesellschaftlichen Bereiches ein Ende zu bereiten und ein anderes
Leitbild an seine Stelle zu setzen! Solidarisieren wir uns als
Bürger*innen mit den Beschäftigten, da wir als Patient*innen und
Angehörige Betroffene der Missstände im Gesundheitswesen sind!

GESUNDHEIT IST KEINE WARE!

FÜR EIN SOLIDARISCHES GESUNDHEITSWESEN MIT FREIEM UND GLEICHEM ZUGANG FÜR ALLE!

SCHLUSS MIT PROFITORIENTIERUNG IN MEDIZINISCHER BEHANDLUNG UND PFLEGE!

KLINIKEN IN ÖFFENTLICHE HAND BEI BEDARFSGERECHTER FINANZIERUNG!

SORGEARBEIT UND REPRODUKTION INS ZENTRUM DER GESELLSCHAFT UND ÖKONOMIE!

Bringt Krachinstrumente, Töpfe, Pfannen mit, Klatschen ist gut, Krach
schlagen ist besser! Tragen wir die Protestform aus den Stadtvierteln
und von den Balkonen noch einmal zusammen, bevor wir in eine neue Phase
des Protestes und Kampfes für Veränderung eintreten.

Es rufen auf: Bündnis für mehr Personal in unseren Krankenhäusern,
DGB-KV Tübingen, Frauen*gruppe Zumutung, Initiative „Klatschen ist
gut, Krach schlagen ist besser“, Kollektiv Gesundheitsgerechtigkeit ,
Medico Tübingen, Medinetz Tübingen, Personalrat des UKT, ver.di
Fils-Neckar-Alb

WICHTIG:
Beachtet die Hygiene- und Abstandsregeln und tragt bitte
Mund-Nasenschutz. Verhaltet euch vorsichtig und rücksichtsvoll.__
Falls ihr aus gesundheitlichen Gründen Menschenansammlungen meiden
möchtet, gibt es auf _facebook.com/Kollektiv.Gesundheitsgerechtigkeit.Tuebingen [1]
einen Livestream der Kundgebung.

Tübinger Bündnis für mehr Personal in unseren Krankenhäusern
https://www.facebook.com/tue.buendnis.mehr.personal/

Links:
——
[1] https://www.facebook.com/Kollektiv.Gesundheitsgerechtigkeit.Tuebingen

Sexarbeit: 1. Folge des Podcasts „Hoffnung & Rebellion. Corona-Krise – ein Möglichkeitsfenster für emanzipatorische Veränderung?“

Der Himmel ist frei von den Verschmutzungen der Flugzeuge, die
Klimaziele für dieses Jahr werden höchstwahrscheinlich erreicht, Hotels
öffnen ihre Pforten für Obdachlose, Abschiebegefängnisse werden
geschlossen, Zwangsräumungen und Mieten werden ausgesetzt, solidarische
Nachbar*innenhilfen organisieren sich spontan und die Autoproduktion
wird gesundheitsorientiert neu ausgerichtet. Neben der reinen Marktlogik
konnten wir in den letzten Wochen auch immer wieder eine Logik der
Solidarität durchschimmern sehen, eine Logik, die den Schutz der
besonders Betroffenen – der Älteren und Kranken – als oberstes Ziel
einfordert und dabei auch der Sorgearbeit mehr Anerkennung zukommen
lässt. Zweifel sind auch angebracht was davon bestand haben wird, aber
die Möglichkeiten und Diskursräume haben sich geöffnet.

Unter dem Vorzeichen der fundamentalen Krise werden plötzlich
gesellschaftliche Prozesse möglich, die vorher undenkbar schienen.
Allerdings werden dabei auch dystopische Züge des Bestehenden
verschärft. Wir beobachten eine aggressive Aktualisierung des
Nationalismus, Polizeigewalt gegen Wohnungslose und politische
Versammlungen, ein bisher nicht gekanntes Sammeln und Auswerten privater
Daten, ein massiver Anstieg von häuslicher Gewalt, sowie eine sich immer
schneller drehende Armutsspirale. Viele Menschen verlieren Arbeitsplatz
und Wohnraum, tausende sterben. Am Horizont zeichnen sich die Umrisse
der drohenden Austeritätspolitik ab, welche die Klimakrise und soziale
Krisen weiter verschärfen wird.

Wir stehen mit der aktuellen gesellschaftlichen Situation an einer
Weggabelung: „weiter so“, Dystopie oder Utopie?
Denn Krisenzeiten sind Momente der Offenheit. Wir möchten einen
utopischen Ausblick wagen und fragen, was zu tun ist, um weder „weiter
so“ zu machen noch in die düstere Dystopie, sondern in eine mögliche
Utopie zu gelangen. Eine Utopie, in der globale Solidarität und Sorge
füreinander und um die Natur, demokratische Selbst- und Mitbestimmung –
das gute Leben für alle – im Zentrum bedürfnisorientierter Politiken stehen.

Dafür kommen wir mit verschiedenen auch lokalen Initiativen und Gruppen
im Podcast „Hoffnung & Rebellion“ ins Gespräch.

Die erste Folge zum Thema Sexarbeit während der Corona-Pandemie
Darin widmen wir uns gemeinsam mit der Frauen*Gruppe Zumutung aus
Reutlingen/Tübingen dem Thema Sexarbeit während der Pandemie.
Sexarbeitende gehören zu den am stärksten von der Corona-Pandemie
betroffenen Berufsgruppen, denn es wurde für sie ein Arbeitsverbot
aufgrund des Infektionsschutzes verhängt. Ihr findet den Podcast hier:

Wir freuen uns, wenn Inhalte weiterverwendet werden und stellen den
Podcast unter die Creative Commons Lizenz CC- BY (Weiterverwenden unter
Namensnennung: https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/).

Kundgebung zum Internationalen Tag der Pflegenden am Di. 12.05.2020 um 19:00 auf dem Holzmarkt

Solidarität mit allen, die Pflege- und Sorge-Arbeit leisten – für ein solidarisches Gesundheitswesen

Die Corona-Krise hat wie unter einem Brennglas den Zustand der Gesundheitssysteme weltweit ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Die Misere hier, in einem der reichsten Länder der Erde, ist oft beschrieben und kritisiert worden:

  • Die falsche Ökonomisierung der Kliniken durch das Fallpauschalen-System, das Behandlung nach Rentabilitätsgesichtspunkten ausrichtet und Vorkehrungen für eventuelle Krisen verunmöglicht,
  • das Kaputtsparen der dezentralen Grundversorgung,
  • das gnadenlose Auspowern all der Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten,
  • die viel zu geringe Entlohnung aller Beschäftigten und das Entrechten z.B. des Reinigungspersonals in den Kliniken,
  • das individuelle Abschieben von Pflege in die Haushalte/Familien, meist auf dem Rücken und zu Lasten von Frauen*.

Die Corona-Krise hat schlagartig ins Bewusstsein gerufen, dass ohne ein zuverlässig funktionierendes und humanes Gesundheitssystem und ohne den hohen Einsatz der Behandelnden und Pflegenden am Ende alles nichts ist.

Lassen wir also die Gelegenheit nicht ungenutzt verstreichen, der seit vielen Jahren in weiten Teilen der Gesellschaft beklagten systemischen Misere und der Geringschätzung dieses so zentralen gesellschaftlichen Bereiches ein Ende zu bereiten und ein anderes Leitbild an seine Stelle zu setzen.

Bringt Krachinstrumente, Töpfe, Pfannen mit. Schlagen wir Krach für eine dringende Veränderung, und klatschen wir gleichzeitig in Solidarität mit den Pflegenden. Tragen wir den Protest aus den Stadtvierteln und von den Balkonen zum Tag der Pflegenden symbolisch mitten in die Stadt.

Kundgebung zum Internationalen Tag der Pflegenden

am Dienstag 12.05.2020 um 19:00 auf dem Holzmarkt

Schlagen wir weiter immer Montags um 19:00 in unseren Nachbarschaften Krach, bis die Weichen auf Veränderung gestellt sind.

  • Gesundheit ist keine Ware!
  • Für ein solidarisches Gesundheitswesen mit freiem und gleichem Zugang für alle!
  • Schluss mit Profitorientierung in medizinischer Behandlung und Pflege!
  • Entlastung, Wertschätzung und gute Bezahlung für alle Pflegenden!
  • Kliniken in öffentliche Hand bei bedarfsgerechter Finanzierung!
  • Sorgearbeit und Reproduktion ins Zentrum der Gesellschaft und Ökonomie!

WICHTIG: Beachtet die Hygiene- und Abstandsregeln und tragt bitte Mund-Nasenschutz. Verhaltet euch vorsichtig und rücksichtsvoll.

Es rufen auf:
Bündnis für mehr Personal in unseren Krankenhäusern und
Kollektiv Gesundheitsgerechtigkeit

Aktionsaufruf „Klatschen ist gut, Krach machen ist besser!“

Liebe Tübinger*innen, liebe Nachbarn,

der Aktionsaufruf „Klatschen ist gut, Krach machen ist besser!“ https://www.facebook.com/events/541528866770004/ wurde vom „Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ und Kolleg*innen der Berliner Charite gestartet. Sie schreiben: „ Das Gesundheitssystem ist am Kapitalismus erkrankt und die Leidtragenden sind die, die schon seit Jahren dagegen auf die Straße gehen. Wir wollen nicht nur danke sagen, sondern mehr Geld & Zeit für Sorge – und Pflegearbeit fordern. Dafür kämpfen Pflegekräfte schon lange: Kranken – und Pflegeeinrichtungen sollen sich am Bedarf orientieren und keine Profite machen! Auch in anderen „systemrelevanten“ Berufen sind prekäre Arbeitsverhältnisse seit langem an der Tagesordnung.“ Die aktuelle Coronakrise verschärft die bestehenden Probleme in den Kranken – und Pflegeeinrichtungen und das zum Leidwesen der Beschäftigten, Patient*innen/Bewohner*innen. Das dramatische Schlaglicht auf diese Zustände könnte aber auch eine Tür zu dessen Lösung aufstoßen. Wir, einige Bewohner*innen des Tübinger Französischen Viertel und potentielle Patient*innen, wollen diese Initiative aufgreifen und in etwas abgewandelter Form hier in Tübingen etablieren. Am Montag, den 13.04. ab 19 Uhr werden wir mit Töpfen, Trommeln, Musikinstrumenten, … , lautstark und rhythmisch auf die Forderung nach mehr Personal im Gesundheits– und Pflegebereich („Mehr von uns ist besser für alle“) hinweisen. Uns geht es um eine am Bedarf orientierte Daseinsvorsorge und nicht um Profite. Diese lautstarke Aktion werden wir dann, hoffentlich gemeinsam mit vielen Tübinger*innen, an den Montagen, 20.04. und 27.04. immer um 19 Uhr wiederholen. Die lokalen Medien werden wir hierüber informieren. Ladet euch die Sprachnachricht von den Berliner Kolleg*innen runter https://we.tl/t-S9YFPigsQK und spielt sie ab, malt Transparente und hängt sie an eure Balkone, ruft Parolen und/oder verteilt Handzettel und Plakate in eurer Nachbarschaft und ladet eure Nachbar*innen und Freund*innen zu dieser Aktion ein. Wir hoffen auf eine große Beteiligung. Einige Tübinger*innen

Für ein menschenwürdiges Leben für alle! Statement der iL Tübingen nach dem Aktionstag #LeaveNoOneBehind

Am Sonntag, 5.4., wurden in Tübingen Spuren hinterlassen, die auf die
Situation der Geflüchteten an den EU-Außengrenzen aufmerksam machen
sollen. Aktionen fanden unter dem Aufruf #LeaveNoOneBehind bundesweit in
mehreren Städten statt.

Die Kripo sucht nun nach Zeug*innen – dort, wo Menschenrechtsverstöße
der EU stattfinden, braucht es keine Zeug*innen mehr, dort schauen die
Welt und Europa zu.
Die griechische Regierung setzte Anfang März das Asylrecht aus, nachdem
die Türkei die Grenzöffnung als taktisches Mittel ihrer Großmachtpolitik
eingesetzt hatte. Bei dem Versuch, die Grenze zu überqueren, wurden
Menschen gefoltert und sogar erschossen – 2015 hat der bloße Vorschlag
noch einen europaweiten Aufschrei verursacht. Die griechische
Küstenwache beteiligt sich dabei auch an Angriffen auf Boote von
Geflüchteten. Faschistischen Gangs wurde freie Hand gelassen, Gewalt
gegen Journalist*innen und freiwillige Helfer*innen anzuwenden. Dazu
bezeichnet die EU-Kommissionsvorsitzende von der Leyen Griechenland ohne
einen Hauch von Ironie, Zögern oder Kritik als „Schild“ Europas.
Ebenfalls mitbeteiligt an rechtswidrigen und menschenfeindlichen
Verhaftungen, „Push-Backs“ und komplett illegalen Schauprozessen gegen
Geflüchtete ist die deutsche Bundespolizei.
Unter dem Zeichen der Corona-Pandemie drohen die Lager auf den
griechischen Inseln und überall in Europa zu Todesfallen zu werden. Das
Lager Moria ist für 3000 Menschen konzipiert, momentan sind es aber
20.000. Es gibt für 20.000 Menschen nur einen Arzt und drei
Krankenpfleger*innen, es gibt keine Möglichkeit zum social distancing,
eingeschränkte bis keine Versorgung mit Trinkwasser und Lebensmitteln,
keine ausreichende Möglichkeit zur Beatmung im Falle eines schweren
Krankheitsverlaufs.

Überall auf der Welt wird gerade mit den größten Anstrengungen versucht,
die Ausbreitung des Virus zu verhindern und die Menschen zu schützen.
Wenn Demokratie und Menschenrechte nicht nur leere Worthülsen sein
sollen, dann muss das für alle gelten. Insbesondere für diejenigen, die
am verwundbarsten sind, weil sie vor Krieg flüchten. Solidarität darf
nicht vor den Toren von Geflüchtetenlagern und nicht an den
EU-Außengrenzen enden. Die Lager müssen jetzt evakuiert werden. Die
Menschen können nicht auf eine europäische Lösung warten, denn diese
Lösung wird es mit Nahezu-Diktatoren wie Viktor Orban nie geben.
Mehr als 140 Kommunen, darunter auch Tübingen, haben sich frewillig
unter der Initiative „Sichere Häfen“ bereit erklärt, Geflüchtete
aufzunehmen. Wir fordern die Bundesregierung auf, diese Initiative zu
unterstützen, nicht weiter auf Zeit zu spielen und stattdessen jetzt zu
handeln. Wir haben genug Platz.

Mit der Aktion am Tübinger Rathaus sollten die Menschen sichtbar gemacht
werden, die an den EU-Außengrenzen ignoriert und vergessen werden.
Selbstverständlich finden diese Aktionen auf den Marktplätzen, in den
Stadtzentren und an den Rathäusern statt – Politik gehört in die
Öffentlichkeit. Um so mehr, wenn es derart beschämende Politik ist. Sie
muss vor den Rathäusern und in den Stadtzentren sichtbar gemacht werden
– und eigentlich nicht nur, wie geschehen, mit wasserlöslicher Farbe –
bis Klopapier und Kopfsteinpflaster nicht mehr wichtiger sind als das
Recht auf ein menschenwürdiges Leben für alle. Leave no one behind!

#LeaveNoOneBehind

Wir erleben eine beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe. Angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind. Das sind unter anderem Alte, Arme, Obdachlose, Immunschwache und auch geflüchtete Menschen an unseren Außengrenzen.

Wie lange kann es ein Mensch unter unmenschlichen Bedingungen an der EU-Außengrenze aushalten? Die Zustände in den Lagern auf den griechischen Inseln spitzen sich seit Jahren zu. Schutzsuchende auf den griechischen Inseln und an der Grenze sind massiver Gewalt und systematischer Willkür ausgesetzt. Griechenland und die EU haben in den letzten Wochen grundlegende Menschenrechte und das Recht auf Asyl faktisch abgeschafft. Menschen auf der Flucht werden beschossen, die Bedingungen in Camps wie Moria bleiben absichtlich menschenunwürdig, weil die EU Schutzsuchende abschrecken will. Es herrscht dort Rechtlosigkeit, wo Solidarität und Menschlichkeit am dringendsten gebraucht wird. Die Situation in den überfüllten Lagern ist katastrophal, es fehlt an allem: von medizinischer Hilfe bis zu hygienischer Grundversorgung. Gefangen und isoliert auf den Inseln sind die Menschen der Pandemie schutzlos ausgeliefert. Denn Schutzmaßnahmen, die auf dem europäischen Festland getroffen werden, sind dort schlicht unmöglich.

Wir haben keine Zeit mehr: Wir müssen sofort die Menschen aus den Lagern evakuieren. Wenn die EU und die Regierungen jetzt nicht handeln, wird die schon jetzt herrschende Katastrophe viele weitere Menschenleben kosten.

Deswegen fordern wir von der Bundesregierung:

  • die sofortige Evakuierung aller Menschen aus den überfüllten Lagern an der EU-Außengrenze und ihre Unterbringung in aufnahmebereiten Ländern und Kommunen, wo sie angesichts der Corona-Pandemie den dringend notwendigen Zugang zu medizinischer Versorgung haben können
  • den sofortigen Stopp der Unterstützung der staatlichen Gewalt an der EU-Außengrenze
  • die bedingungslose Wahrung der Menschenrechte und die Wiederherstellung des Zugangs zu Schutz und Asylverfahren in der Europäischen Union

In Deutschland und ganz Europa: Wir lassen niemanden zurück – auch nicht an den EU-Außengrenzen!

Wir halten zusammen: Leave No OneBehind! Schließt Euch jetzt mit kreativen Protestformen und Aktionen an! Wir werden jetzt laut und unermüdlich sein und die Regierung unter Druck setzen, bis endlich die humanitäre Krise an den europäischen Außengrenzen beendet ist. Seid kreativ, zeigt mit orangenen Farben Solidarität und beteiligt euch an Aktionen, denn nur gemeinsam und geschlossen können wir der humanitären Katastrophe ein Ende bereiten!

 

Offener Brief: Hotels und Ferienwohnungen für Bedürftige öffnen

Wir haben mit unterzeichnet:

Offener Brief an die Stadt Tübingen, Tübinger Hotelbetreiber*innen und alle Menschen, die in irgendeiner Form leerstehenden Wohnraum besitzen

„Stay at home!“ Ein wichtiger Aufruf, welcher jedoch nicht für alle Menschen umsetzbar und auch mit unterschiedlichen Gefahren verbunden ist.

In Zeiten der Corona-Pandemie wird von Seiten der Regierungen dazu aufgefordert, dass alle Menschen zu Hause bleiben sollen. Dieser Appell ist vor dem Hintergrund der akuten und für manche Menschen lebensbedrohlichen Virus-Infektion nachvollziehbar und notwendig, um einen Anstieg der Infektionen einzudämmen und damit Leben zu schützen.

mehr: https://aboututopia.org/2020/04/02/offener-brief-hotels-und-ferienwohnungen-fuer-beduerftige-oeffnen/