Die Europäische Zentralbank und das Krisenmanagement der EU

block11Fr 10.10.2014, 20:00 Uhr franz K, Reutlingen

Eine Veranstaltung von attac Reutlingen und der Blockupy-Plattform Reutlingen-Tübingen

Warum blockieren Menschen die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt? Warum will Blockupy die Eröffnung des EZB-Neubaus verhindern? Die EZB ist Teil der Troika, die die europäische Krisenpolitik koordiniert und durchsetzt. Dazu gehören weiter die EU-Kommission und der Internationale Währungsfonds. Dieser war schon für die Strukturanpassungsprogramme für die verschuldeten Länder des Südens verantwortlich und hat sie damit weiter in die Armut getrieben. Die Verträge über das europäische Krisenmanagement legen fest, dass genau diese Erfahrungen jetzt auf Europa übertragen werden sollen. Zentral dabei ist, dass die Länder gezwungen werden sollen, eine extreme Kürzungspolitik aller öffentlichen Ausgaben durchzuführen. Das betrifft vor allem den sozialen Bereich, aber auch andere öffentliche Dienstleistungen. Die Krisenprogramme sehen ebenfalls regelmäßig Lohnkürzungen vor. Das alles treibt Menschen ins Elend und nimmt ihnen jede Form von öffentlicher Unterstützung. Länder, die sich dem widersetzen, verlieren ihre Kreditwürdigkeit. Dabei ist es die EZB, die wesentlich darüber entscheidet, wer Geld bekommt und wer nicht.

Werner Rätz, Mitglied des Blockupy-Koordinierungskreises, wird über die europäische Krisenpolitik, die Rolle der EZB darin und die widerständigen Aktivitäten von Blockupy berichten.

News aus den kurdischen Gebieten

Unter folgenden Adressen gibt es regelmäßig neue Nachrichten aus den vom IS bedrohten kurdischen Gebieten:

– Der Newsticker des kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit Civaka Azad

– Englischsprachiger Newsticker von Firatnews

– Der kurdische Studierendenverband YXK macht zur Zeit regelmäßig Aktionen, um auf die Situation aufmerksam zu machen

Demokratische Autonomie verteidigen! Save Kobanê!

Wir dokumentieren hier einen Aufruf der interventionistischen Linken Berlin:

In Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) entwickelt sich gerade ein Gesellschaftsmodell, welches auf Basisdemokratie, Säkularität und feministischer Emanzipation basiert. Im kurdischen Autonomieprojekt entstehen Ansätze für eine emanzipatorische Gesellschaft jenseits von Nationalstaat und ethnischer oder religiöser Spaltung im von Katastrophenmeldungen geprägten Nahen Osten. Diese Hoffnung auf eine bessere Welt, sowohl für die Menschen im Nahen Osten, als auch anderswo, wird bedroht durch die Angriffe des Islamischen Staat (IS): der IS droht momentan die eingekesselte Großstadt Kobanê einzunehmen und die mit Rojava verbundene Hoffnung durch ein Blutbad an Tausenden von Menschen und eine brutale fundamentalistische Diktatur zu beenden.

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Blockupy kommt wieder!

blockAuch wenn die EZB-Eröffnungsfeier für 2014 nicht mehr geplant ist, kommt Blockupy im Herbst wieder nach Frankfurt.

Unser Protestkalender beginnt mit dem Aktiventreffen am 14.9.2014 in Frankfurt. Dort werden wir unter anderem das Blockupy Festival vom 20. bis 23.11.2014 vorbereiten und die Planungen für 2015 starten.

Ende September geht es weiter in Brüssel wo der internationale Blockupy KoKreis vom 26./27.9.2014 zu einem europäischen Bewegungstreffen einlädt.

In diesem Newsletter findet ihr außerdem Infos über Entwicklungen um den Kesselprozess, den aktuellen Pressespiegel und die Abschlusserklärung unserer europaweiten Aktionstage im Rahmen des May of Solidarity.

Viel Spaß beim Lesen und einen schönen Sommer – wir sehen uns im Herbst!

Bericht Blockupy-Aktionstag 17.5.14 in Stuttgart

stgt Anlässlich der europaweiten Aktionstage, die in Deutschland unter das gemeinsame Dach von Blockupy gestellt sind, fanden in Stuttgart am 17.05.2014 eine Demonstration mit 3000 Teilnehmenden sowie kreative Aktionen und Aktionen des Zivilen Ungehorsams auf der Konsummeile Königstraße zu den Themen Bekleidungsindustrie, Pflege und Care-Arbeit, Prekarisierung und Zeitarbeit sowie Tierausbeutung statt.

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Die europäische Kommune

kommuneZur Eröffnung der Mobilisierung für den Turiner Juli und den „Herbst der Kämpfe” der europäischen sozialen Bewegungen (hier klicken zum gesamten Aufruf)

Als Aktivist_innen der Interventionistischen Linken (D) und der Koalition der Sozialen Zentren (I) sind wir uns schon auf vielen Straßen und Plätzen überall in Europa begegnet. Zusammen mit anderen haben wir begonnen, unsere Diskussionen und unsere Kämpfe über die nationalstaatlichen Grenzen hinaus auf eine transnationale Perspektive zu öffnen. Selbstverständlich greifen wir dabei auf den Internationalismus zurück, den wir so, mit all‘ seinen Erfolgen und mit all‘ seinen Niederlagen, zu unserem gemeinsamen Erbe machen. 

 

Die Rolle der Linken in den Bewegungen der Plätze und den Kämpfen für Demokratie hat heute schon neue Verhältnisse und Beziehungen geschaffen. Die assambleas, die Plattformen der Solidarität und die sozialen Netzwerke sind Versuche, die Zentren der Macht aufzulösen und eine neue gemeinsame Existenz zu schaffen, sie hauchen unseren Kämpfen neues Leben ein. Indem wir lernen, die dabei gewonnenen Erfahrungen in unsere Fantasie und in unsere Praktiken zu übersetzen, beziehen wir uns schon auf Europa als auf unseren gemeinsamen Horizont. 

 

Die Krise fordert uns heraus, uns als Linke erneut für eine wirkliche gesellschaftliche Transformation einzusetzen. Seit sich unsere Wege während der Frankfurter Blockupy-Tage des Jahres 2012 gekreuzt haben, verspüren wir das dringende Bedürfnis, mit neuen Formen der sozialen und politischen Zusammenarbeit zu experimentieren, einem Austausch, der uns ermöglichen soll, unsere militante Subjektivität konstitutiv in eine europäische Perspektive einzubringen. Aufbauend auf gemeinsamen Erfahrungen, zu denen viele andere beitragen haben, legen wir hier einen ersten Versuch vor, die Punkte zusammenzubringen, über die wir uns weiter verständigen wollen, untereinander und mit Allen, die sich daran beteiligen wollen. Eine transnationale Perspektive als Raum, um Atem zu holen.

15-M: Krisenproteste und Alltagskämpfe in Spanien

Flyer-Seite001mit Aurora Gómez Delgado, Aktivistin der Bewegung 15-M

14. Mai 2014, 20 Uhr, Hausbar Schellingstraße 6

Am 15. Mai 2011 fanden in Spanien erstmals landesweite Proteste gegen den staatlichen Umgang mit der Finanzkrise und ihren Auswirkungen wie z.B. einer extrem hohen Jugend-Arbeitslosigkeit statt. In Madrid besetzten tausende Menschen, inspiriert vom „arabischen Frühling“, den zentralen Platz „Puerta del Sol“. Dieses historische Ereignis war der Beginn der bislang größten sozialen Bewegung in Spanien seit dem Ende der Franco-Diktatur: El movimiento 15-M. Seither sind die sozialen Bewegungen in Spanien – auch angesichts der anhaltenden  ökonomischen und sozialen Krise – im Aufschwung begriffen. Sie zeichnen sich durch ihre schöpferische Kraft, Vielfältigkeit in den politischen Zielen und vor allem durch ihren konstruktiven Geist aus.

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Basteltreffen für den Blockupy-Aktionstag am 17.05.

logos-paintbomb-2014-web-1024x483Am Sonntag wollen wir mit allen, die Lust haben, im Keller der Schellingstraße 6 Materialien für den Blockupy-Aktionstag am 17.05. in Stuttgart basteln. Wir brauchen Regenschirme mit bunten Parolen für die Demo und diverses Material für die Aktionen danach.
Bringt euch gern mit Material und kreativen Ideen ein! Um 14Uhr gehts los!

Blockupy Tübingen | Reutlingen goes Stuttgart

logos-paintbomb-2014-web-1024x48317. Mai 2014 | Demo & Aktionen

Gemeinsame Zugfahrt:
Tübingen 9.32h | Reutlingen 9.43h

Wir fahren am Sa. 17.5. zu Demo und Aktionen nach Stuttgart und laden Euch ein, mitzukommen!

Unter dem Motto „solidarity beyond borders – building democracy from below“ findet am Samstag 17. Mai 2014 in mehreren europäischen Städten ein dezentraler Blockupy-Aktionstag statt. Wir wollen damit der autoritären Krisenpolitik entgegentreten, einer Politik der Verarmung, Entrechtung und Entdemokratisierung. Durch die Maßnahmen der Europäischen Zentralbank, des Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Kommission werden viele Menschen ins Elend gestürzt – in besonders erschreckendem Maße im Süden Europas. Wir halten dagegen, mit bunten, direkten Aktionen und grenzenloser Solidarität!

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Veranstaltungsempfehlung: Bezahlbarer Wohnraum in Tübingen?!

Mittwoch, 7. Mai um 19:30 Uhr, in der Volkshochschule, Katharinenstraße 18

Das Tübinger Mietshäuser Syndikat läd zu einer Podiumsdiskussion mit VertreterInnen der Tübinger Listen für die Gemeinderatswahl sowie VertreterInnen wohnpolitischer Initiativen ein. Dabei soll der Frage nachgegangen werden, wie angesichts steigender Mietpreise in Tübingen bezahlbarer Wohnraum erhalten und geschaffen werden kann.

Dazu hat das Tübinger Mietshäuser Syndikat wohnpolitische Forderungen entwickelt, die an diesem Abend auch zur Diskussion stehen werden.