Vortrag: Verschärfte Repression gegen die kurdische Bewegung in Deutschland“ am 18.5. im Rahmen der Reihe „Demokratie und Repression“

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Demokratie und Repression“  findet am
Freitag 18.05.18 um 20.00 Uhr im Kleinen Saal des Gemeindehaus Lamm (Am Markt 7, Tübingen) die Veranstaltung statt:
Verschärfte Repression gegen die kurdische Bewegung in Deutschland
mit der Referentin Monika Morres von AZADÎ e.V.

Auf dieser Veranstaltung wird Monika Morres von AZADÎ über die aktuelle
Repression gegen die kurdische Bewegung in Deutschland berichten. AZADI
(kurd. „Freiheit“) ist ein Rechtshilfefonds für Kurd*innen in
Deutschland, der 1996 entstanden ist und die Kriminalisierung von
kurdischem Engagement dokumentiert. AZADÎ unterstützt kurdische
politische Gefangene, dokumentiert und thematisiert die Auswirkungen der
Kriminalisierung von Engagement in der kurdischen Frage, vermittelt
bundesweit erfahrene Strafverteidiger*innen, setzt sich kontinuierlich
für eine Aufhebung des PKK-Verbots ein und unterstützt alle Initiativen,
die auf eine politische Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts zielen.
Seit 1993 bereits besteht das PKK-Betätigungsverbot in Deutschland, auf
Anordnung des damaligen Bundesinnenministers de Maizière ist es 2017
erneut verschärft worden um das Zeigen des Bildnisses Abdullah Öcalans,
wie unter anderem auch der Fahnen der YPG und YPJ, die große Teile
Syriens vom IS befreit und auch tausenden Yezid*innen die Flucht vor dem
IS ermöglicht haben. Gleichzeitig werden kurdischen Organisationen
zunehmend ganze Versammlungen und Demonstrationen verboten, die
geheimdienstliche Überwachung intensiviert, Aktivist*innen Abschiebungen
angedroht oder vollzogen und gegen diese Verfahren angestrengt und
Wohnungen durchsucht. Währenddessen hat die EU mit der Türkei, im März
2016 , den „Flüchtlingsdeal“ vereinbart. Der Türkei wurden 6 Mrd. Euro
zugesprochen, damit sie syrische Bürgerkriegsflüchtlinge an der
Weiterreise nach Europa hindert. In diesen zwei Jahren hat die Türkei
Massaker in kurdischen Städten angerichtet, die Pressefreiheit
abgeschafft, Massenverhaftungen durchgeführt und sich zu einer Diktatur
entwickelt. Die deutsche Bundesregierung hat sich aber allenfalls
darüber empört, wenn türkische Politiker in Deutschland Wahlkampf machen
wollten oder wenn deutsche Bundestagsmitglieder den Luftwaffenstützpunkt
Incirlik nicht besuchen durften. Gleichzeitig gingen Waffenlieferungen
an den „NATO-Partner“ ungestört weiter. Dieses heuchlerische
Herumlavieren hat auch Auswirkungen auf oppositionelle Türk*innen in
Deutschland. Besonders betroffen sind kurdische Menschen, die von
Erdogan pauschal als „Terroristen“ bezeichnet werden.